Fachverlag der Verlagsgruppe Handelsblatt GmbH 2012: Alle Rechte vorbehalten. Die Reproduktion oder Modifikation ganz oder teilweise ohne schriftliche Genehmigung des Fachverlages der Verlagsgruppe Handelsblatt GmbH ist untersagt. All rights reserved. Reproduction or modification in whole or in part without express written permission is prohibited.http://www.datenschutz-berater.deDatenschutzde-deSat, 04 Feb 2012 07:25:53 +0100Sat, 04 Feb 2012 07:25:53 +010014868http://www.datenschutz-berater.dehttp://www.datenschutz-berater.de/content/images/logo_dsb.jpghttp://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspxBUCHBESPRECHUNG Dr. Philipp Kramer
Astrid Auer-Reinsdorff/Isabell Conrad, Beck?sches Mandats Handbuch, Verlag C.H. Beck, 1. Auflage 2011, 1.970 Seiten, ISBN: 978-3- 406-61183-4, www.beck.de, EUR 199,-. Wer sich mit den Fragen des Datenschutzrechts vertieft und Vorschriften gesetzesbezogen beschäftigen möchte und sich auch für die Hintergründe von Compliance, IT-Sicherheit und Ordnungsmäßigkeit der Datenverarbeitung...Sun, 01 Jan 2012 00:00:00 +0100http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004219&_t=pdfft&_s=464646http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004219&_t=pdfft&_s=464646LITERATURHINWEISFacebook-Like-Button Die Rechtsanwälte Paul Voigt und Dr. Stefan Alich befassen sich in der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW 49/11, Seite 3541) in ihrem Beitrag "Facebook-Like-Button und Co. - Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit der Webseitenbetreiber" kritisch mit der Auffassung deutscher Datenschutzbehörden, wonach Webseitenbetreiber bei Einbindung des Facebook- Like-Button in ihre Webseiten...Sun, 01 Jan 2012 00:00:00 +0100http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004213&_t=pdfft&_s=464644http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004213&_t=pdfft&_s=464644URTEILSBERICHT Dr. Jürgen Vahle
Eine Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen das Neutralitätsgebot des § 7 Abs. 6 Satz 1 Kindertagesbetreuungsgesetz Baden-Württemberg (KiTaG BW) durch das Tragen eines Kopftuches ist rechtens und darf in die Personalakte aufgenommen werden. (Nichtamtlicher Leitsatz) Nach § 7 Abs. 6 Satz 1 KiTaG BW dürfen Fachkräfte keine politischen, religiösen, weltanschaulichen oder ähnlichen...Sun, 01 Jan 2012 00:00:00 +0100http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004213&_t=pdfft&_s=464642http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004213&_t=pdfft&_s=464642URTEILSBERICHT Dr. Jürgen Vahle
1. Bei dem Begriff "Geschäftsführer" handelt es sich nicht um einen geschlechtsneutralen Oberbegriff. 2. Das Gebot der geschlechtsneutralen Stellenausschreibung wird bei Verwendung des Begriffs "Geschäftsführer" jedenfalls dann verletzt, wenn der Begriff im weiteren Kontext der Anzeige nicht relativiert wird. 3. Die nicht geschlechtsneutrale Stellenausschreibung stellt ein Indiz...Sun, 01 Jan 2012 00:00:00 +0100http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004213&_t=pdfft&_s=464640http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004213&_t=pdfft&_s=464640URTEILSBERICHT Dr. Jürgen Vahle
1. Ein Verstoß gegen die Pflicht zur Belehrung ausländischer Beschuldigter darüber, dass die konsularische Vertretung seines Heimatlandes zu benachrichtigen ist (Artikel 36 Abs. 1 Buchstabe b Satz 3 des Wiener Übereinkommens über konsularische Beziehungen - WÜK) führt nicht zwangsläufig zu einem Beweisverwertungsverbot. 2. Entscheidend ist vielmehr, ob der Betroffene wegen des...Sun, 01 Jan 2012 00:00:00 +0100http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004213&_t=pdfft&_s=464638http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004213&_t=pdfft&_s=464638URTEILSBERICHT Dr. Jürgen Vahle
1. Der Bundesrechnungshof ist eine Behörde im Sinne des § 1 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und damit grundsätzlich verpflichtet, Informationszugang zu gewähren. 2. Der Ausnahmetatbestand des § 3 Nr. 1e IFG ist nur erfüllt, wenn die Behörde bezogen auf einzelne Informationen im Wege einer Prognose die konkrete Möglichkeit nachteiliger Auswirkungen auf das Schutzgut der externen...Sun, 01 Jan 2012 00:00:00 +0100http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004213&_t=pdfft&_s=464636http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004213&_t=pdfft&_s=464636URTEILSBERICHT Dr. Jürgen Vahle
1. Eine Werbe-SMS an einen Mobiltelefonanschluss ist auch dann unzulässig, wenn die Nummer des Anschlusses - für den Werbenden erkennbar - ohne Wissen und Wollen des abwesenden Anschlussinhabers in der Erwartung weitergegeben wird, der Anschlussinhaber sei (wegen enger persönlicher Beziehungen zwischen auf der Verbraucherseite Beteiligten) mit der Weitergabe der Nummer einverstanden....Sun, 01 Jan 2012 00:00:00 +0100http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004213&_t=pdfft&_s=464635http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004213&_t=pdfft&_s=464635URTEILSBERICHT Dr. Jürgen Vahle
1. Beamte der Finanzverwaltung können das Steuergeheimnis dadurch verletzen, dass sie das Kamerateam eines Fernsehsenders zur Wohnung des Steuerschuldners mitnehmen; erst recht gilt dies, wenn sie den Journalisten Zutritt zur Wohnung gestatten und diesen aufgrund der Befragung des Betroffenen dessen Namen, den Grund und die Höhe der Steuerschuld sowie die Familienverhältnisse bekannt geben. 2. Eine...Sun, 01 Jan 2012 00:00:00 +0100http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004213&_t=pdfft&_s=464633http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004213&_t=pdfft&_s=464633URTEILSBERICHT Dr. Jürgen Vahle
1. Ein Wohnungseigentümer kann gemäß § 22 Abs. 1 Wohnungseigentumsgesetz (WEG) den nachträglichen Einbau einer Videoüberwachungsanlage in das gemeinschaftliche Klingeltableau verlangen, wenn die Anlage nur eine kurzfristige Überwachung ohne Aufzeichnung ermöglicht. 2. Die Möglichkeit einer Manipulation ist nur dann zu berücksichtigen, wenn eine konkrete Wahrscheinlichkeit besteht;...Sun, 01 Jan 2012 00:00:00 +0100http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004208&_t=pdfft&_s=464631http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004208&_t=pdfft&_s=464631BEITRAG Dr. Philipp Kramer
Die Verzögerungen bei der Novelle des Beschäftigtendatenschutzrechts in Deutschland lassen einen Blick auf ausländisches Recht zu. Hier auf China. Aus zwei Gründen: Zunächst einmal, um die Vereinbarkeit mit deutschem Recht zu prüfen. Mehr und mehr deutsche Unternehmen sind mit Niederlassungen in China präsent. Wenn dorthin Beschäftigte entsendet werden und wenn dortige Beschäftige...Sun, 01 Jan 2012 00:00:00 +0100http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004208&_t=pdfft&_s=464629http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004208&_t=pdfft&_s=464629BEITRAG Hans Gliss
Eine zweitägige Tagung von Handelsblatt und Euroforum brachte unterschiedliche Linien zur Korruptionsbekämpfung ans Licht: Einerseits Geschenke und Einladungen im Rahmen halten, um Bestechungsverdacht zu vermeiden, anderseits systematisch Versuche, die "aggressive Vermögensbildung" von Beschäftigten zu verhindern oder nötigenfalls aufzudecken. Letzteres hat direkt mit Datenschutz zu...Sun, 01 Jan 2012 00:00:00 +0100http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004208&_t=pdfft&_s=464627http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004208&_t=pdfft&_s=464627BEITRAG Dr. Philipp Kramer
Einen Tag über Zertifizierungen im Bereich Datenschutz und Datensicherheit zu reden, ist Aufgabe der einzigartigen ZertiFA. Dr. Martin Meints, IT-Sicherheitsbeauftragter der Dataport und Isabel Münch, Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, führten am 6. Dezember in Berlin souverän durch den Tag. Den aktuellen Stand der Stiftung Datenschutz erläuterte griffig Sebastian...Sun, 01 Jan 2012 00:00:00 +0100http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004208&_t=pdfft&_s=464625http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004208&_t=pdfft&_s=464625BEITRAG Prof. Dr. Ralf B. Abel
Die Europäische Kommission wird am 25. Januar 2012 ihre Vorschläge für ein revidiertes europäisches Datenschutzrecht vorlegen. Erste mögliche Inhalte sind schon vorab durchgesickert. Geplant sind für den öffentlichen Bereich eine Richtlinie und für den nicht-öffentlichen Bereich eine Verordnung. Bei einer Verordnung handelt es sich um eine Rechtsetzung, die ohne Zwischenstufe...Sun, 01 Jan 2012 00:00:00 +0100http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004208&_t=pdfft&_s=464623http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004208&_t=pdfft&_s=464623BEITRAG GDD
Die EU-Kommission plant einheitlich in der EU, die Pflicht zur Bestellung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten im Regelfall erst ab 250 Mitarbeitern zu regeln. Dies geht aus einem vorzeitig bekannt gewordenen Entwurf für eine Verordnung zum Datenschutz auf europäischer Ebene hervor. Nach dem in Deutschland gültigen Bundesdatenschutzgesetz ist dagegen eine Verpflichtung zur Bestellung...Sun, 01 Jan 2012 00:00:00 +0100http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004209&_t=pdfft&_s=464622http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004209&_t=pdfft&_s=464622NACHRICHT Nicole Schmidt
Cyberkriminelle regionalisieren vermehrt ihre Phishing-Kampagnen; dadurch versprechen sie sich eine höhere Erfolgsquote. Zu diesem Ergebnis kommt der eleven E-Mail Security Report 2011. So täuschen die Täter als Absender ein regionales Kreditinstitut vor und erhoffen durch die Verwendung von sprachlich verbesserten Texten die Eingabe von vertraulichen Bank- und Kreditkartendaten...Sun, 01 Jan 2012 00:00:00 +0100http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004209&_t=pdfft&_s=464621http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004209&_t=pdfft&_s=464621NACHRICHT Nicole Schmidt
Die neu gegründete REISSWOLF Köln Archivservice GmbH bietet Lösungen im externen Dokumentenmanagement an. Dazu zählen das Digitalisieren von physischen Akten, die Einlagerung von Dokumenten in Sicherheitsarchiven und die Anlieferung von angeforderten Unterlagen nebst der anschließenden Wiedereingliederung in das Archiv. Der Auftraggeber kann die Aktenbewegung über das Internet verfolgen....Sun, 01 Jan 2012 00:00:00 +0100http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004209&_t=pdfft&_s=464620http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004209&_t=pdfft&_s=464620NACHRICHT Nicole Schmidt
IceWrap, ein Anbieter von Messaging-Lösungen, hat eine Schwachstelle in dem kostenpflichtigen Übersetzungsdienst "Google Translate API V2" entdeckt. Cyberkriminelle können die Software einfach kapern und unerwünschte Gebühren für den ahnungslosen Anwender auslösen. Allerdings muss der User vorher seine Zugangsdaten in eine öffentlich zugängliche Javascript-Datei einfügen. IceWarp...Sun, 01 Jan 2012 00:00:00 +0100http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004209&_t=pdfft&_s=464618http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004209&_t=pdfft&_s=464618NACHRICHT Nicole Schmidt
IT-Verantwortliche sehen in der Einbindung von mobilen Endgeräten in die Unternehmensnetzwerke ein erhebliches Risiko. Das zeigt die Studie "Mitigating Risk in a Mobile World" von IDG Research Services und Symantec. 59 Prozent der Befragten gaben an, dass sie keine oder nur mäßig effektive Mittel gegen die - durch mobile Endgeräte verursachten Gefahren - vorhalten. Lediglich 44 Prozent sagten, dass...Sun, 01 Jan 2012 00:00:00 +0100http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004209&_t=pdfft&_s=464617http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004209&_t=pdfft&_s=464617NACHRICHT Stefan Felixberger
Der Technologieanbieter Artegic AG fasst in einem Whitepaper das Thema "Datenschutzkonforme Profilierung von Reaktionsverhalten im Online Dialogmarketing" zusammen. Es geht vor allem um den rechtskonformen Aufbau von Kundenprofilen mit verhaltensbezogenen Reaktionsdaten und den Einsatz der Privacy Admission Control® Funktion der Lösung ELAINE FIVE. Internet www.artegic.net/files/0,0/1111/...Sun, 01 Jan 2012 00:00:00 +0100http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004209&_t=pdfft&_s=464616http://www.datenschutz-berater.de/content/default.aspx?_p=1004209&_t=pdfft&_s=464616NACHRICHT Nicole Schmidt
Das Information Commissioner?s Office (ICO) hat Bußgelder gegen den North Somerset Council und den Worcestershire County Council wegen Verletzungen des Datenschutzrechts verhängt. Beide Institutionen haben sehr sensible persönliche Informationen an die falschen Empfänger weitergegeben. Das Worcestershire County Council verschickte eine E-Mail mit hoch sensiblen persönlichen Informationen...Sun, 01 Jan 2012 00:00:00 +0100