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Stichwort des Monats

Künstliche Intelligenz

Schillernder Begriff Künstliche Intelligenz (KI)-Themen verleiten schnell zu Ahs und Ohs oder auch zu sehr ablehnenden Tönen. Das liegt auch daran, dass es keine genaue Begriffsbestimmung gibt. Typischerweise definiert man KI als Automatisierung/Digitalisierung intelligenten Verhaltens. Intelligenz Damit kann man Künstliche Intelligenz nur bestimmen, wenn man abgestimmt hat, was (menschliche) Intelligenz ist. Kurz gesagt ist es die Leistungsfähigkeit des menschlichen Gehirns, wobei mittlerweile

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Datenschutz-Folgenabschätzung

Verhältnis zur Vorabkontrolle nach BDSG Ausgangspunkt ist die Einschätzung des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht, dass Datenschutz-Folgenabschätzung (kurz DSFA) ein „nichttrivialer Prozess“ ist, der eine systematische Vorgehensweise samt sehr ausführlicher Dokumentation erfordert und daher nicht als „BDSG-Vorabkontrolle 2.0“ anzusehen sei. DSFA als Begriff Die Unsicherheit, was genau die Datenschutz-Folgenabschätzung ist, betrifft alle. Die DSGVO formuliert noch einfach, was eine

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Marktortprinzip

Räumlicher Geltungsbereich eines Gesetzes Beim Marktortprinzip geht es um die Antwort auf die Frage, wann ein Gesetz, in unserem Fall die DSGVO, überhaupt anwendbar ist. Auf den ersten Blick eine „komische“ Frage. Denn es müssen sich doch ohnehin alle Unternehmen und Behörden an ein Gesetz wie die Datenschutz-Grundverordnung halten, sofern sie von dem Regelungsbereich, hier Datenverarbeitung, betroffen sind. Doch für jeden Auslandsbezug stellt sich die Frage, ob das jeweilige Gesetz auch dann gilt.

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Einschränkung der Verarbeitung nach DSGVO und Sperrung nach BDSG

Das Sperren von personenbezogenen Daten ist eine Maßnahme des BDSG, die dazu führt, dass bestimmte personenbezogene Daten im Unternehmen/in der Behörde nicht mehr verarbeitet werden, soweit nicht ein gesetzlicher Ausnahmetatbestand vorliegt (namentlich, wenn die Aufbewahrungspflichten, vor allem der Abgabeordnung und des Handelsrechts, entgegenstehen, § 35 Abs. 3 BDSG). Die DSGVO kennt den Begriff der Sperrung nur noch in einem Nebensatz. Ansonsten spricht die DSGVO von „Einschränkung der Verarbeitung“

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Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter (AEO)

Will ein Unternehmen besondere Erleichterungen im Rahmen der Zollabfertigung in Anspruch nehmen, muss es den Status eines „zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten“ haben. Dazu muss das Unternehmen die Lieferanten-, Kunden- und Mitarbeiterdaten mit Antiterrorlisten abgleichen und die elfstellige Steuer-Identifikationsnummer angeben. Rechtsgrundlage Die Idee besonders vertrauensvoller Wirtschaftsbeteiligter hat ihre Grundlage im „Framework of Standard to Secure and Facilitate Global Trade“ (SAFE)

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Sofortige Vollziehung von Verwaltungsakten

Begriff Verwaltungsakt Die sofortige Vollziehung betrifft nur Verwaltungsakte, also regelnde Entscheidungen von Behörden. Eine Datenschutzaufsichtsbehörde kann auch „einfach nur so“ handeln, wenn sie beispielweise eine Information über einen Bearbeitungsstand gibt oder einem Unternehmen eine bestimmte eingeschränkte Datenverarbeitung nur empfiehlt. Förmlich und regelnd wird ihr Handeln, wenn sie einem Unternehmen klar mitteilt, was künftig zu tun ist. Das ist dann wie eine Anordnung eines Polizisten

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Anhörung im Bundestag zum BDSG-neu

Zum BDSG-neu erfolgte am 27.03.2017 im Innenausschuss des Deutschen Bundestages die öffentliche Anhörung (www.siehe.eu/da653). Begriff Die Anhörung im Bundestag hat nichts zu tun mit rechtlichem Gehör, wie beispielsweise im Verwaltungsverfahren. Die Anhörung im Bundestag ist eine öffentliche Veranstaltung zu einem Gesetz, bei dem Sachverständige und Interessenvertreter zu einem Gesetzesvorschlag ihre Meinung mitteilen. Angehört wird, wer vom jeweiligen Ausschuss eingeladen wird und erscheint.

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IoT – Internet of Things

Begriff Seit den 1990er Jahren nutzen wir das Internet, um Informationen abzurufen oder auszutauschen (als „Internet der Menschen“). Sicher mussten sich auch damals diverse Bestandteile des Internets durch Protokolle miteinander austauschen, um die Verbindung überhaupt zustande zu bringen. Es gab natürlich auch schon damals den Informationsaustausch von Geräten unter sich selbst. Heute steht Internet of Things (IoT) oder Internet der Dinge für mehr oder weniger bekannte Maschinen, wie RFID-Chips,

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